AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES INTERNETANGEBOTES GIRLVIDEOS.de – „MITGLIEDER“

Präambel

Holger Sturm, Ringsiedlung 15, 95145 Oberkotzau (nachfolgend „Anbieter“), bietet Nutzern (nachfolgend „User“) auf der Internetseite www.girlvideos.de den Zugang zu Bildern und Videos (nachfolgend „Content“ genannt) an.

§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen von Holger Sturm, Ringsiedlung 15, 95145 Oberkotzau, Deutschland gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (nachfolgend „User“) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters unter girlvideos.de (nachfolgend „girlvideos.de“) beschriebenen Leistungen abschließt.
  2. User im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§2 Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter stellt dem User mit girlvideos.de einen Internet-Dienst für den Zugriff auf Content (Bilder und Videos) in ausschließlich digitaler Form zur Verfügung. Videos werden dabei ausschließlich im Streaming-Verfahren bereitgestellt. Eine genaue Leistungsbeschreibung gibt es auf girlvideos.de. Die Dienste des Anbieters sind für den User kostenpflichtig.
  2. Die bereitgestellten Videoinhalte wurden unter Einsatz allgemein bekannter Internettechnologien erstellt. Zum Abruf der Videos muss das System des Users bestimmte Voraussetzungen erfüllen, die dem User auf Anfrage durch den Kundenservice des Anbieters per E-Mail oder Telefon mitgeteilt werden. Für die Schaffung dieser Voraussetzungen auf der Seite des Users trägt ausschließlich dieser die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für eventuelle Probleme die beim Abruf des angebotenen Contents auf ungenügende Voraussetzungen beim User zurückzuführen sind.
  3. Der Anbieter bietet girlvideos.de unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit an. Eine Verfügbarkeit von girlvideos.de zu 100 Prozent ist aus technischen Gründen nicht zu realisieren und kann dem User deshalb vom Anbieter nicht garantiert werden. Der Anbieter bemüht sich jedoch, girlsvideos.de möglichst permanent verfügbar zu halten. Der Anbieter sichert jedoch zu, Ausfälle durch Wartungs- oder Sicherheitsmaßnahmen so kurz wie möglich zu halten.

§3 Leistungsänderungen

  1. Der Anbieter behält sich vor im zumutbaren Rahmen das Angebot zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten.
  2. Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, in diesen Fällen die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten:

– wenn der Anbieter aufgrund einer Änderung der Rechtslage dazu verpflichtet ist

– um einem gegen den Anbieter gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenanordnung nachzukommen

– um Sicherheitslücken zu schließen;

– wenn die Änderung keine Auswirkungen auf den User hat

§4 Kostenpflichtige Anmeldung

  1. Um die Leistungen des Anbieters auf girlvideos.de in Anspruch nehmen zu können, muss der User zunächst im freizugänglichen Bereich von girlsvideos.de auswählen, wie lange seine Mitgliedschaft dauern soll. Es stehen 30 Tage, 90 Tage und 180 Tage zur Verfügung.
  2. Der User muss sich bei Erstanmeldung mit seinen persönlichen Daten registrieren. Bei der Anmeldung erfolgt die Eröffnung eines Nutzerkontos, auf das der User jederzeit über girlvideos.de zugreifen kann.
  3. Die Registrierung ist natürlichen Personen vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  4. Die Berechtigung zur Nutzung von girlvideos.de gilt nur für den User persönlich und ist nicht übertragbar.
  5. Die im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten sind vom User vollständig und korrekt anzugeben. Der User soll versuchen seine Daten im Laufe der Mitgliedschaft stets aktuell zu halten.
  6. Der User haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seine Zugangsdaten geschehen, soweit der User dies zu vertreten hat. Der User ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Er ist verpflichtet den Anbieter zu informieren, falls seine Zugangsdaten Dritten zugänglich werden.

§5 Abrechnung

1. Die Höhe der kostenpflichtigen Leistung sowie die Zahlungsmodalitäten werden dem User bei der Anmeldung vom Anbieter auf girlvideos.de mitgeteilt. Die vom Anbieter angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

2. Der User kann zwischen den folgenden Zahlungsarten wählen:

· Überweisung auf das Bankkonto des Anbieters

· SOFORT von Klarna https://www.klarna.com/sofort/

· giropay https://www.giropay.de/kaeufer/

· Bitcoin

Die Abrechnungsarten Sofort, Giropay und Bitcoin werden vom Zahlungsdienstleister DialXS (https://www.dialxs.com) verarbeitet. Die bei dem Zahlungsdienstleister angegebenen persönlichen Daten – insbesondere Kontoinformationen werden ausschließlich bei diesem entsprechend den gesetzlichen Regelungen gespeichert und verarbeitet.

§6 Vertragsschluss

1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Anbieter: Holger Sturm, Ringsiedlung 15, 95145 Oberkotzau.

2. Mit Einstellung der Produkte/Mitgliedschaften auf girlvideos.de gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der User kann die Produkte/Mitgliedschaften zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Der Vertrag kommt zustande, indem der User durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Produkte/Mitgliedschaften annimmt. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der User noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

§7 Widerrufsrecht für Verbraucher für kostenpflichtige Dienste

  1. Widerrufsrecht

    ! Es wird auf die Ausschlussgründe des § 312d Absatz 4 BGB ausdrücklich hingewiesen, nach denen in bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Fällen auch bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nicht besteht. Insbesondere gilt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß dessen Ziffer 1 nicht für Produkte, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hierzu zählen auch die Wiedergabe von Videodateien im Streaming-Verfahren.

    Sie können Ihre Vertragserklärung im Übrigen jedoch innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Holger Sturm, Ringsiedlung15, 95145 Oberkotzau. Es ist auch möglich den Widerruf über unser Kontaktformular auf girlsvideos.de an uns zu übermitteln.

  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
  1. Besondere Hinweise

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

    Ende der Widerrufsbelehrung

§8 Einräumung der Nutzungsrechte durch den Anbieter

  1. Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Bereitstellung der Inhalte auf girlsvideos.de erforderlich sind. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters nichts anderes ergibt, räumt der Anbieter dem Nutzer an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkte Recht ein, die bereitgestellten Inhalte zu privaten Zwecken im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

2. Der User hat das Recht die vom Anbieter bereitgestellten Fotos und Videos für die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages beliebig oft über die Website des Anbieters (girlvideos.de) abzurufen.

  1. Die Rechtseinräumung des Anbieters wird erst wirksam, wenn der Nutzer den Mitgliedsbeitrag vollständig bezahlt hat.
  2. Der Anbieter behält sich vor bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen den Account des Users zu sperren und diesem die weitere Nutzung von girlsvideos.de zu untersagen. Gegebenenfalls weitere bestehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bleiben hiervon unberührt.

§9 Mängelhaftung

Für Mängel an den bereitgestellten Inhalten haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist.

§10 Haftung

Der Anbieter haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

  1. Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
    • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
    • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist,
    • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern der Anbieter nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
  3. Im Übrigen ist eine Haftung von girlsvideos.de ausgeschlossen.
  4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für dessen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
  5. Eine Haftung für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme und Schäden in diesem Zusammenhang, welche vom Anbieter nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Störung seines Betriebs bzw. des Betriebs seines Online-Dienstes infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder infolge von sonstigen vom Anbieter nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von öffentlicher Hand des In- und Auslands) veranlasst oder auf nicht schuldhaft verursachte technische Probleme zurückzuführen sind. Dies gilt auch, soweit diese Störungen bei vom Anbieter beauftragten Dritten eintreten.

§11 Vertragslaufzeit, Kündigung

  1. Der Vertrag über die Nutzung des Dienstes girlsvideos.de wird für die Dauer der vom User gewählten Zeitdauer geschlossen.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
    Ein wichtiger Grund ist insbesondere:
    • ein erheblicher Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt oder wiederholt begangen wird und die Fortführung des Vertragsverhältnisses unmöglich oder unzumutbar macht;
    • die erneute Registrierung während einer noch laufenden Sperrung;
  3. Im Falle einer berechtigten außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Anbieter, ist der User nicht berechtigt, erneut ein Nutzerkonto für girlsvideos.de anzulegen.
  4. Kündigungen können schriftlich, in Textform (z.B. E-Mail) oder seitens des Users auch durch Löschung seines Nutzerkontos auf girlsvideos.de erfolgen.
  5. Wird der Nutzungsvertrag gekündigt, verliert der User mit der Vertragsbeendigung den Zugriff auf sein Nutzerkonto. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages erlischt auch die Pflicht des Anbieters zur Speicherung von eingestellten Daten.

§12 Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den User nicht zumutbar. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wird der Anbieter dem User rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der User der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom User angenommen. Der Anbieter wird den User in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der User den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.
  2. Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,
    • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
    • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommen;
    • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den User ist; oder
    • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den User.
  3. Das Kündigungsrecht gemäß §11 bleibt hiervon unberührt.

§13 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§14 Alternative Streitbeilegung

  1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
    Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
  2. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: 03.04.2020